GrundlagenDer Zolltarif ist ein systematisch aufgebautes Warenverzeichnis, eine sogenannte Nomenklatur. Alle Waren, die als Handelsgüter im grenzüberschreitenden Verkehr auftreten können, sind in diesem Zolltarifschema aufgeführt, d.h. jeder Ware ist eine bestimmte Nummer, sogenannte Codenummer, zugeordnet. Die Basis für eine reibungslose und einheitliche Abfertigung ist die zutreffende Einreihung der Waren in den Zolltarif. Die Tarifierung erfolgt im Bereich Einfuhr in Form der Verschlüsselung der Warenbeschreibung bis zur 11-stelligen Codenummer und für Marktordnungszwecke auch darüber hinaus bzw. im Bereich Ausfuhr bis zur 8-stelligen Warenummer. Jede einzelne Codenummer enthält Zollsätze, den Maßstab für den entstehenden Zollbetrag. Neben der Ermittlung der Zollsätze lassen sich weitere mit der grenzüberschreitenden Warenbewegung verbundene Rechtsfolgen ableiten, z.B. ob Show
Rechtliche GrundlageDie unmittelbare gemeinschaftliche rechtliche Grundlage des Zolltarifs ist die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif. Mit ihr wurde die Kombinierte Nomenklatur (KN) verbindlich als Zolltarifschema und Statistiknomenklatur eingeführt (Anhang I der Verordnung) und gilt unmittelbar in jedem EU-Mitgliedstaat. Art. 12 der Verordnung sieht vor, dass die Europäische Kommission zur Gewährleistung der permanenten Aktualität jedes Jahr die vollständige Fassung der KN zusammen mit den Zollsätzen zu veröffentlichen hat. Diese Veröffentlichung erfolgt in Form einer Verordnung bis spätestens zum 31. Oktober eines jeden Jahres im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaft und tritt jeweils ab 1. Januar des darauf folgenden Jahres in Kraft. Aufbau der CodenummerGrundlage der 11-stelligen Codenummer ist das Harmonisierte System (HS), das durch die Weltzollorganisation (WZO) verwaltet wird und die ersten sechs Stellen der Codenummer festlegt. Das HS dient der Bezeichnung und Codierung der Waren mit dem Ziel der weltweit gleichen Einreihung von Waren. Aufbauend auf diesen sechsstelligen Code wird das HS um zwei Stellen durch die Kombinierte Nomenklatur (KN) der Europäischen Gemeinschaft erweitert (Stelle 7 + 8 der Codenummer; siehe Anhang I der Verordnung). Bei der Einfuhrabfertigung können auf der Basis dieser achtstelligen Nummer Zollsätze, Textilkategorien, Verbote und Beschränkungen oder Einfuhrgenehmigungstatbestände zugeordnet werden. Die neunte und zehnte Stelle (sogenannte TARIC = Integrierter Tarif der Europäischen Gemeinschaft) verschlüsselt gemeinschaftliche Maßnahmen, wie z.B. Antidumpingregelungen, Zollaussetzungen oder Zollkontingente. Zur Erstellung des TARIC ist die Kommission gemäß Artikel 2 der Verordnung ermächtigt. Die elfte Stelle der Codenummer wird für nationale Zwecke verwendet und dient z.B. der Verschlüsselung der Umsatzsteuersätze oder nationaler Verbote und Beschränkungen. In einer Einfuhranmeldung ist immer die 11-stellige Codenummer, in der Ausfuhranmeldung lediglich die 8-stellige Warennummer, die auch dem Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik entnommen werden kann, anzugeben. Beispiel anhand eines gebundenen Kinderbuchs
Bei bestimmten Waren aus den Bereichen Marktordungsrecht und Verbrauchsteuern kann die 11-stellige Codenummer für Zwecke der genaueren Bestimmung der Ware noch durch jeweils 4-stellige Zusatzcodes "erweitert" werden. Einreihung von Waren in den ZolltarifDer Aufbau des Zolltarifs gliedert sich formell nach folgender Systematik
Die derzeitige Nomenklatur umfasst 21 Abschnitte, 97 Kapitel sowie über 5.000 Unterpositionen. Eine weitere Form der Gliederung des Zolltarifs ist die sachliche Gliederung nach dem sogenannten Produktionsprinzip, welches den Weg einer Ware vom "Rohprodukt" über das "Halberzeugnis" bis hin zur "Fertigware" wiedergibt. Dabei steht bei der
Einreihung von Rohstoffen oder Halberzeugnissen eher das stoffliche Kriterium im Vordergrund, während bei einer mehrmaligen Bearbeitung einer Ware zunehmend ihr Verwendungszweck an Bedeutung gewinnt, zum Beispiel:
Viele Waren können jedoch nur eingereiht werden, wenn sowohl die stoffliche Beschaffenheit als auch der Verwendungszweck einer Ware berücksichtigt wird. Die wichtigsten Regeln für die Einreihung von Waren in den Zolltarif sind die Allgemeinen Vorschriften 1 bis 6 zur Auslegung der KN. Sie sind Bestandteil des Anhang I der Verordnung und regeln u.a. wie bei unvollständigen bzw. unfertigen Waren zu verfahren ist. Für die systematische Einreihung einer Ware in die jeweils allein zutreffende Position - und letztendlich auch in die zutreffende Codenummer - sind diese zwingend anzuwenden. Neben diesen rechtlich verbindlichen Einreihungsregeln existieren noch weitere Einreihungsentscheidungen (Avise zum HS, Einreihungsverordnungen bzw. Einzelentscheidungen zur KN, gerichtliche Entscheidungen und nationale Entscheidungen und Hinweise), die für eine Einreihung herangezogen werden müssen. Als weiteres Hilfsmittel für die Auslegung stehen umfangreiche Erläuterungen zum Harmonisierten System, zu den Allgemeinen Vorschriften und zur KN zur Verfügung. Ermittlung der Codenummer mit dem EZT-online und dem TARICZur eigenständigen Ermittlung der Codenummer und der daraus resultierenden Abgaben bzw. Ein- oder Ausfuhrbedingungen stehen derzeit der EZT-online und der TARIC (Integrierter Tarif der Europäischen Gemeinschaft) als Auskunftssysteme kostenlos über das Internet zur Verfügung. EZT-online Hinweise zur Nutzung des EZT-online und des TARIC werden auf den Seiten zum IT-Verfahren ATLAS erteilt: Hinweise zur EZT-Auskunftsanwendung Wie setzt sich die Zolltarifnummer zusammen?Aufbau der Codenummer
Grundlage der 11-stelligen Codenummer ist das Harmonisierte System (HS), das durch die Weltzollorganisation (WZO) verwaltet wird und die ersten sechs Stellen der Codenummer festlegt. Das HS dient der Bezeichnung und Codierung der Waren mit dem Ziel der weltweit gleichen Einreihung von Waren.
Was sagt die Zolltarifnummer aus?Wozu dient die Zolltarifnummer? Die Zolltarifnummer ist erforderlich, um die Import- und Exportvorschriften für die betreffende Ware ermitteln zu können. In erster Linie können anhand dieser Nummer die Einfuhr- und ggfs. bestehende Ausfuhrabgaben festgestellt werden.
Was ist die Codenummer?Zolltarif: jeder Ware ist eine bestimmte Nummer, sogenannte Codenummer, zugeordnet. Der Elektronische Zolltarif erfasst auf der Grundlage einer 11-stelligen Codierung alle Waren.
Was ist der Unterschied zwischen warennummer und Zolltarifnummer?Zolltarifnummer / Warentarifnummer Unterschied
Zolltarifnummer oder Warentarifnummer sind Synonyme. Es gibt hier keine einheitliche Sprache.
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