Das Kernstück einer urheberrechtlichen Abmahnung Show
Besonders bei Verstößen gegen das Urheberrecht greifen Rechtsanwälte gerne auf das Mittel des Abmahnschreibens zurück, um Täter auf ihr unrechtmäßiges Verhalten hinzuweisen und geltendes Recht durchzusetzen. Diesem liegt in der Regel auch eine strafbewährte Unterlassungserklärung bei. Dabei kommt es zur Frage: „Muss ich eine Unterlassungserklärung unterschreiben, ja oder nein?“ Hier erfahren Sie, warum es grundsätzlich sinnvoll ist, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung zunächst nicht zu unterschreiben, warum aber auch davon abgesehen werden sollte, diese zu ignorieren. Der vorliegende Ratgeber vermittelt zudem, welche Bedeutung hinter der Unterschrift unter einer solchen Erklärung besteht und wieso die Hilfe eines versierten Rechtsanwalts in solchen Fällen immer empfehlenswert ist.
Das steckt hinter der UnterlassungsunterschriftErhalten Betroffene eine Abmahnung, sollten Sie eine Unterlassungserklärung nicht direkt unterschreiben. Denn ist diese erst einmal unterschrieben, kommt das einem Schuldgeständnis gleich und sorgt dafür, dass die oft besonders hoch angesetzte Vertragsstrafe rechtsgültig ist. Hinzukommt, dass solche Erklärungen oft ein Leben lang gelten. Das sorgt dann dafür, dass die Freiheit des Einzelnen extrem eingeschränkt wird. Die Grundidee hinter strafbewährten Unterlassungserklärungen ist es, eine Wiederholungsgefahr auszuschließen. Verantwortliche Anwälte, die sich mit der Festlegung der Vertragsstrafe oder der Schadensersatzzahlung befassen, verfolgen dabei vor allem die Interessen Ihrer Mandanten. Entsprechend hoch werden Strafen und Entschädigungssummen angesetzt. Selbst wenn Betroffene zu Recht abgemahnt werden, sollten Sie die Unterlassungserklärung nicht direkt unterschreiben und zunächst den Kontakt zu einem Anwalt suchen, der auf das passende Rechtsgebiet spezialisiert ist. Denn dieser besitzt die erforderlichen Kenntnisse, um die Erklärung im Rahmen geltender Gesetze zu modifizieren und so Vertragsstrafen und Schadenszahlungen herabzusetzen. Dabei stehen die Chancen nicht schlecht, dass die Gegenseite die Modifizierung vom Rechtsanwalt des Abgemahnten akzeptiert und keine weiteren Forderungen stellt. Die Wahrscheinlichkeit dafür sinkt enorm, wenn Laien ohne anwaltliche Hilfe Änderungen vornehmen. Sie sind also nicht verpflichtet, Unterlassungserklärungen direkt zu unterschreiben. Auch wenn Sie die Unterlassungserklärung nicht sofort unterschreiben, gilt jedoch: Ignorieren dürfen Sie diese nicht. Warum das so ist, erfahren Sie im nächsten Abschnitt. Die Gefahr der einstweiligen VerfügungWer eine Abmahnung erhält, ist nicht verpflichtet, die darin enthaltenen Dokumente ohne Wenn und Aber direkt zu unterschreiben. Ignoriert jemand ein solches Schreiben jedoch völlig, riskiert er, mit einer einstweiligen Verfügung konfrontiert zu werden. Dabei handelt es sich um eine Art Eilantrag des Urhebers, welcher ohne viel Verzögerung durch eine richterliche Entscheidung abgesegnet werden kann. Dabei wird in jedem Fall darauf verzichtet, die Gegnerseite anzuhören, es kommt zu keiner mündlichen Verhandlung. Betroffene sollten in einer solchen Situation unverzüglich eine sogenannte Abschlusserklärung bei Gericht abgeben. Andernfalls drohen zusätzliche, erstattungspflichtige Kosten. Wer nach Erhalt eines solchen Verfügungsschreibens noch keine anwaltliche Hilfe hat, sollte diesen Umstand also schnellstens ändern. Denn ein Rechtsanwalt kann auch in einem solchen Fall noch Widerspruch einlegen und so die sonst verheerenden Konsequenzen mildern. Damit es erst gar nicht so weit kommt, sollten Sie eine Unterlassungserklärung, die Sie nicht direkt unterschreiben, also in keinem Fall ignorieren.
Wie kann ich mich gegen eine Unterlassungserklärung wehren?V. Wehren Sie sich gegen die Unterlassungserklärung. Sind die Vorwürfe nicht berechtigt, kann ein Anwalt beim Widerspruch wertvolle Hilfe leisten. Er gewährleistet, dass Ihre Einwände juristisch fundiert und gut begründet sind.
Wer trägt die Kosten bei einer Unterlassungserklärung?Die Kosten fallen immer auf diejenige Partei zurück, die den Rechtsstreit verliert. Gewinnt der Kläger das Verfahren, muss der Angeklagte für die Anwalts- und Gerichtskosten aufkommen. Darüber hinaus besteht in diesem Fall für gewöhnlich die Verpflichtung, einen Schadensersatz zu zahlen.
Kann man eine Unterlassungserklärung widerrufen?Um zu kündigen, muss der Unterlassungsschuldner (also derjenige, der die Erklärung abgegeben hat) innerhalb einer angemessenen Frist ab Kenntnis der neuen Umstände die Kündigung erklären. Mit Zugang dieser Kündigung ist der Vertrag sodann beendet und der Abgemahnte kann sich der neuen Rechtslage anpassen.
Wie lange ist eine Unterlassungserklärung gültig?Der Online-Händler, der einmal eine Unterlassungserklärung unterzeichnet hat, ist durch diese grundsätzlich sein ganzes Leben lang gebunden. Es gibt keine Frist oder Ablaufdatum.
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Was passiert wenn man eine unterlassungserklärung nicht unterschreibt
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