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Bußgeldkatalog für Corona-Verstöße in Hessen (Stand: 20.04.2020)
Hinweis: Aufgrund der dynamischen Entwicklungen können wir für die Aktualität der folgenden Inhalte nicht garantieren. Bitte prüfen Sie auch stets die jeweils aktuellste Fassung der einzelnen Corona-Verordnungen des Landes Hessen. Sie finden diese auf dem landeseigenen Portal hessen.de. Im Video: Kann auch wegen einer Maske am Steuer ein Bußgeld drohen? Auch Hessen bekommt einen Corona-BußgeldkatalogUm die Ausbreitung von Covid-19 – besser bekannt als Corona-Virus – zu reduzieren, gelten auch in Hessen weitreichende Einschränkungen für das öffentliche und soziale Leben. Die Landesregierung hat dafür mehrere Verordnungen zur Bekämpfung des Corona-Virus beschlossen. Um sicherzustellen, dass sich die Bürger auch an die darin formulierten Vorschriften halten, trat am 03. April 2020 der Corona-Bußgeldkatalog für Hessen in Kraft. Doch warum ist die Festlegung konkreter Bußgelder notwendig? In welchen Fällen müssen die Bürgerinnen und Bürger mit Sanktionen rechnen? Wie hoch fallen die einzelnen Geldsanktionen gemäß Bußgeldkatalog für Corona-Verstöße in Hessen aus? Antworten auf diese und weitere Fragen liefert der nachfolgende Ratgeber. FAQ: Corona-Bußgeldkatalog von HessenWann drohen in Hessen bei Verstößen gegen die Corona-Vorschriften Sanktionen? Eine Übersicht zu den verschiedenen Tatbeständen und den dafür festgelegten Regelsätzen bietet diese Tabelle. Wie lange geltenden die Einschränkungen wegen des Corona-Virus? Die für Hessen geltenden Verordnungen zur Bekämpfung des Corona-Virus treten laut aktuellem Stand (23. November 2020) mit Ablauf des 31. Januar 2021 außer Kraft. Eine Verlängerung ist aber möglich. Die Corona-Bußgeldkataloge der einzelnen Bundesländer:
Gründe für den Corona-Bußgeldkatalog von HessenDie Mehrheit der deutschen Bevölkerung nimmt die Gefahr des Corona-Virus ernst und hält sich an die geltenden Beschränkungen. Dazu gehören unter anderem das Kontaktverbot und die Einhaltung eines Mindestabstands von 1,5 in der Öffentlichkeit sowie das Betretungsverbot für Senioren- und Pflegeeinrichtungen. Allerdings sind sich aber noch nicht alle Bürger dem Ernst der Lage bewusst. So begründeten Sozialminister Kai Klose und Innenminister Peter Beuth die Einführung des hessischen Corona-Bußgeldkataloges in einer gemeinsamen Erklärung vom 02. April 2020 wie folgt:
Wo gilt in Hessen eine Maskenpflicht?
Sanktionen für Verstöße gegen die Corona-VorschriftenVerstöße gegen die hessischen Verordnungen zur Bekämpfung des Corona-Virus werden in vielen Fällen als Ordnungswidrigkeit gewertet, weshalb eine Ahndung insbesondere durch die Ordnungs- und Gesundheitsämter erfolgt. Was dabei im Einzelnen droht, definiert der Corona-Bußgeldkatalog für Hessen. Bei den darin aufgeführten Sanktionen handelt es sich Regelsätze, die üblicherweise vor allem bei Ersttätern Anwendung finden. Soomit müssen uneinsichtige Wiederholungstäter ggf. mit höheren Geldbußen rechnen. Zudem haben die zuständigen Behörden einen gewissen Spielraum, sodass sich bei der Höhe des Bußgeldes auch die Umstände der Ordnungswidrigkeit berücksichtigen lassen. Zu den relevanten Kriterien können dabei folgende Aspekte zählen:
Bei besonders schwerwiegenden Verstößen besteht zudem die Möglichkeit einer Strafanzeige. Hierbei kann es sich zum Beispiel um vorsätzliche Verstöße gegen die Quarantäneanordnungen oder verbotene Versammlungen handeln. In diesen Fällen greift der Corona-Bußgeldkatalog für Hessen somit nicht. Neueste Corona-NachrichtenBildnachweise: depositphotos.com/JanKranendonk, depositphotos.com/ArturVerkhovetskiy, istockphoto.com/Milous, istockphoto.com/JanPietruszka Quellen und weiterführende Links
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Strafe ausgangssperre nach 21 uhr hessen
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