Wer ist anleiger einer stra0ße

Aktionsb�ndnis appelliert an f�hrende Politiker

Pressemitteilung der Stadt Remscheid

"Politik bew�hrt sich vor Ort. Steht die Handlungsf�higkeit der Kommunen in Frage oder ist sie bereits nicht mehr gegeben, sind unsere Gesellschaft und unser Staat in Gefahr. Deshalb postuliert das Grundgesetz die Gleichwertigkeit der Lebensverh�ltnisse. Sie zu garantieren beziehungsweise wieder herzustellen, ist aktuell von h�chster politischer Dringlichkeit." So steht es in einem Offenen Brief, den das partei�bergreifende Aktionsb�ndnis "F�r die W�rde unserer St�dte" von 69 Kommunen mit neun Millionen Einwohnern an die Partei- und Fraktionsvorsitzenden der im Deutschen Bundestrag vertretenen Parteien, mehrere Bundesminister und die Ministerpr�sidenten der L�nder geschrieben hat. Unterzeichnet ist der Appell von den B�ndnissprechern Oberb�rgermeisterin a.D. Dagmar M�hlenfeld (SPD) aus M�lheim an der Ruhr, Oberb�rgermeister Dr. Bernhard Matheis (CDU) aus Pirmasens, dem amtierenden Oberb�rgermeister der gesch�ftsf�hrenden B�ndnisstadt M�lheim an der Ruhr Ulrich Scholten (SPD) sowie den K�mmerern Stadtdirektor Dr. Johannes Slawig aus Wuppertal und Beigeordneter Dieter Feid aus Ludwigshafen. Von den 36 einflussreichsten politischen Entscheidungstr�gern Deutschlands wird gefordert, in die Wahlprogramme zu Landtagswahlen und zur Bundestagswahl die Neuordnung des Kommunalen Finanzsystems und die Gleichwertigkeit der Lebensverh�ltnisse aufzunehmen. W�rtlich hei�t es: "Dabei erwarten wir keine Wunderdinge, sondern zun�chst nur die Bereitschaft von Bund und L�ndern zur Aufnahme ergebnisoffener Verhandlungen unter Beteiligung der Kommunalen Spitzenverb�nde zeitnah nach der Bundestagswahl, also beginnend im Dezember 2017/Januar 2018."

Dazu Remscheids Oberb�rgermeister Burkhard Mast-Weisz und Stadtk�mmerer Sven Wiertz: "Wir stehen ohne Wenn und Aber hinter diesen Forderungen! Mit wissenschaftlich �berpr�ften Daten und Fakten von vor Ort, also auch aus unserer Kommune, haben unser Aktionsb�ndnis und die kommunalen Spitzenverb�nde wiederholt darauf hingewiesen, dass die zur finanziellen Lage der deutschen Kommunen h�ufig ver�ffentlichten Gesamtstatistiken ein Zerrbild sind. Wer genau hinschaut, wei�, dass die Steuerquellen sehr unterschiedlich sprudeln und Belastungen in �hnlicher Weise sehr unterschiedlich verteilt sind."

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So geht es weiter auf dem Kremenholl�

Nach 21 Jahren in Folge wird es 2017 erstmals kein Kremenholler Stadtteilfest des IK geben. Der Grund daf�r ist die Unsicherheit bez�glich einer rechtzeitigen Fertigstellung des Umbaus des Schulgeb�udes Tersteegenstra�e zum Einzug des K�the Kollwitz Berufskolleg. Dennoch ist der Veranstaltungskalender des IK auch in diesem Jahr prall gef�llt.
Der Jahresbericht 2016 dokumentierte wieder einmal eindrucksvoll, wie aktiv und rege die Vereinsmitglieder f�r ihren Stadtteil im Einsatz sind - nicht immer nur spektakul�r, nein, manchmal auch still und leise und nach au�en nicht immer sichtbar, durchweg ehrenamtlich und ganzj�hrig! Dem neu gew�hlten gesch�ftsf�hrenden Vorstand, der dem Verein bis 2020 vorstehen wird, geh�ren folgende Personen an:

24.4.17:
Saisonbeginn der �Kremenholler Flohkiste�, von 15 � 18 Uhr auf dem Spielplatz Bogenstra�e! Gabi Leitzbach und Marita Lauer bieten dort an folgenden Terminen �Betreutes Spielen� (gerne mit Eltern und Gro�eltern etc.) an: 8.5., 29.5., 12.6., 3.7., 18.9.
Zum Auftakt am 24.04. um 16 Uhr gibt es eine Geocaching-Tour �ber den Kremenholl (elektronische Schatzsuche). Arndt K�hler wird Eltern und Kinder einweisen und begleiten, w�hrend das AGOT � Spielmobil vor Ort daf�r sorgt, dass den Kindern neben den gro�en Spielger�ten weiteres Spielmaterial zum selbst�ndigen Ausprobieren und Experimentieren zur Verf�gung steht! Nat�rlich warten wieder viele kleine �berraschungen auf die Kinder!
29.4.17:
Kremenholl vs. Honsberg:
Der Kremenholl fordert den Honsberg heraus! Auf dem Richard-Heinrich-Platz findet erstmalig ein Boule � Turnier statt. Die Vorbereitungen laufen bereits und zu gegebener Zeit wird intensiv dar�ber berichtet werden.

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Radeln mit einer extra Portion R�ckenwind

Pressemitteilung der Stadtwerke Remscheid

Damit sie perfekt f�r den Fr�hling ausgestattet sind, empfiehlt die EWR GmbH ein attraktives F�rderangebot ihren �kostromkunden (EWR natur fix 24: Wer ab sofort im Fachhandel ein Elektrofahrrad kauft, erh�lt von der EWR statt 100 jetzt 150 Euro. Diese Fr�hlings-Spezial-F�rderung gilt bis zum 31. Mai. Pro Haushalt werden maximal zwei R�der gef�rdert. Elektrofahrr�der, bei denen das Treten elektrisch unterst�tzt wird, erfreuen sich immer gr��erer Beliebtheit. Gerade hier im Bergischen Land bieten sie � mit einer �extra Portion R�ckenwind� � eine kr�fteschonende und um�weltvertr�gliche M�glichkeit, die sch�ne Landschaft zu erfahren.

In Remscheid gibt es insgesamt drei Ladestationen f�r Elektrofahrr�der, an denen kostenlos �kostrom von der EWR GmbH �getankt� werden kann. Zwei Ladestationen befinden sich an den Endpunkten des Remscheider Teils der umgebauten Balkantrasse. Das ist zum einen die Ladestation am Alten Markt in Lennep und zum anderen die Station an der Tennishalle in Bergisch Born. Die Schl�ssel sind in Lennep w�hrend der �ffnungszeiten im Caf� �SoWieSo�, Alter Markt 4, oder im B�ro von �Lennep Offensiv�, Berliner Stra�e 4, sowie in Bergisch Born in der Gastronomie der Tennishalle, Bornbacher Stra�e 11, erh�ltlich. Die dritte Ladestation befindet sich direkt am Eingang des H2O Sauna- und Badeparadies. An allen Stationen k�nnen gleichzeitig vier Elektrofahrr�der geladen werden. (Weitere Infos auf der EWR-Internetseite unter www.ewr-gmbh.de/privat-und-gewerbekunden/energiesparen/elektro-und-erdgasantrieb/elektromobilitaet-e-mobility).

Halskestra�e: Hauswand als Projektionsfl�che

Untersuchung zum B�rgeramt noch ohne Ergebnis

�Das B�rgeramt ist eine, wenn nicht die Schnittstelle zwischen B�rger und Verwaltung. Wegen langer Wartezeiten gab es im vergangenen Jahr viel b�ses Blut im B�rgeramt. Die CDU-Fraktion will nicht, dass B�rger und Mitarbeiter im B�rgeramt ausbaden m�ssen, wenn die Stadtspitze ihre Hausaufgaben nicht macht. Noch ist Zeit vor der n�chsten gro�en Urlaubssaison im Sommer, um ggf. an bestimmten Stellschrauben zu drehen. Die CDU-Fraktion will nicht, dass sich die Zust�nde des vergangenen Jahres wiederholen. Schon f�r den Herbst 2016 (!!!) war die Vorlage der wichtigsten Ergebnisse der Organisations-Untersuchung f�r das B�rgeramt geplant. Wir wollen nun wissen: Warum wurden uns die Ergebnisse immer noch nicht pr�sentiert? Wir halten diese Hinhalte- Taktik f�r untragbar. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im B�rgeramt und die B�rger haben ein Recht darauf, dass die Ergebnisse zeitnah pr�sentiert und die notwendigen Schl�sse daraus gezogen werden.� � So begr�ndete die CDU-Fraktion den zur Ratssitzung am vergangenen Donnerstag vorgelegten Fragen zur bislang verwaltungsinternen Organisations-Untersuchung zum B�rgeramt. Deren Ergebnis h�tte die CDU von Oberb�rgermeister Burkhard Mast-Weisz gerne erfahren. Doch der h�llte sich in Schweigen, k�ndigte lediglich ohne Terminnennung einen Bericht f�r die Politik an. Wenn es die CDU  besonders eilig habe, k�nne sie ja Akteneinsicht beantragen.

Bewerber sind Anforderungen nicht immer gewachsen

�Die schon im Februar eingesetzte Fr�hjahresbelebung hat sich im M�rz noch einmal verst�rkt und beschert dem Arbeitsmarkt weiter sinkende Arbeitslosenzahlen. Die Arbeitslosigkeit ist aktuell dank eines leichten R�ckgangs in Solingen sowie deutlichen R�ckg�ngen in Remscheid und Wuppertal insgesamt kr�ftig gesunken. Dieser R�ckgang ist deutlich h�her als im Durchschnitt der letzten drei Jahre, in denen die Arbeitslosigkeit im M�rz im Vergleich zum Februar um rund 214 Personen sank. Ursache f�r die positive Entwicklung sind die weiterhin steigende Arbeitskr�ftenachfrage sowie der verst�rkte Einsatz von arbeitsmarktpolitischen Ma�nahmen. Die Arbeitskr�ftenachfrage der Unternehmen ist beg�nstigt durch das gute Wetter aktuell auf �ber 4.400 freie Stellen im bergischen St�dtedreieck gestiegen. Dadurch haben im M�rz mehr Menschen eine neue Arbeit gefunden und weniger ihren Job verloren und sich arbeitslos gemeldet als vor einem Jahr. Auch die Besch�ftigung ist gestiegen und erreicht ein neues Rekordhoch�, erl�utert Martin Klebe, Chef der Agentur f�r Arbeit Solingen-Wuppertal, die aktuellen Arbeitsmarktzahlen. Im bergischen St�dtedreieck sank die Arbeitslosigkeit auf nun 29.639 arbeitslose Frauen und M�nner. Damit sind aktuell 663 weniger als im Februar und 703 weniger als vor einem Jahr.

In Remscheid sind aktuell sind 5.032 Menschen arbeitslos gemeldet, 121 weniger als im Februar und 173 oder 3,3 Prozent weniger als im M�rz vor einem Jahr. Die Arbeitslosenquote sinkt von 8,8 Prozent im Februar auf aktuell 8,6 Prozent.Vor einem Jahr betrug die Arbeitslosenquote noch 8,9 Prozent. Zum Vergleich: Die Arbeitslosenquote f�r die drei St�dte sinkt von 9,4 Prozent im Februar auf aktuell 9,2 Prozent (M�rz 2016: 9,5 Prozent).

Die Arbeitslosigkeit ist in Remscheid gesunken, weil im M�rz mehr Personen ihre Arbeitslosigkeit beendeten (1.063 Personen) als sich neu oder erneut arbeitslos meldeten (940 Personen). Im Vergleich zum letzten Jahr begannen mehr Menschen eine Ausbildung /  Ma�nahme oder fanden einen neuen Job. Arbeitgeber meldeten im M�rz 316 freie Arbeitsstellen in Remscheid. Insgesamt werden in Remscheid damit 1.070 Arbeitskr�fte gesucht, das sind 348 Stellen oder 48,2 Prozent mehr als vor einem Jahr.

Derzeit werden von den Remscheider Unternehmen insbesondere folgende Arbeitskr�fte gesucht: 47 Objekt- und Personensch�tzer, 47 Fachkr�fte spanende Metallbearbeitung, 40 Fachkr�fte elektrische Betriebstechnik, 39 Fachkr�fte Maschinenbau, 36 Fachkr�fte Lagerwirtschaft, 32 Helfer Metallbearbeitung, 30 Verk�ufer, 28 B�rofachkr�fte, 24  Helfer Lagerwirtschaft, 23 Fachkr�fte schleifende Metallbearbeitung, 23 Fachkr�fte Werkzeugtechnik, 19 Fachkr�fte Kraftfahrzeugtechnik, 22 Helfer Kunststoff- und Kautschukherstellung, 19 Krankenpfleger,  18 Helfer zur Bedienung von Hebeeinrichtungen sowie 17 Fachkr�fte Mechatronik.

Statistisch gesehen konkurrieren im M�rz im St�dtedreieck 16,9 Bewerber um eine Stelle im Bereich Land-, Forst-, Tierwirtschaft, Gartenbau. Am g�nstigsten ist das Verh�ltnis zwischen Arbeitslosen und gemeldeten Stellen im Bereich Gesundheit, Soziales, Lehre und Erziehung. Hier kommen auf eine Arbeitsstelle aus diesem Berufsbereich rechnerisch nur 2,8 Arbeitslose.

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Zur neuen Freibad-Saison ein dritter Bademeister

Wenn es allein nach Rat und Verwaltung ginge, w�ren seit gestern die Weichen f�r eine sch�ne Saison im Freibad Eschbachtal gestellt. Aber �ber das Wetter konnte gestern der Rat der Stadt leider nicht entscheiden. Also war es Optimismus, dass Oberb�rgermeister Burkhard Mast-Weisz nach dem einstimmigen Beschluss, zum 1. April im Stellenplan der Stadt eine dritte Schwimmmeisterstelle f�r das Freibad einzurichten mit  Personalkosten von 47.700 Euro, verk�ndete: �Ich freue mich auf einen sch�nen Sommer!� Die Mehrausgaben an dieser Stelle werden �brigens weitgehend kompensiert durch einen Kw-Vermerk an anderer Stelle (Sportst�ttenunterhalter des R�ntgen-Stadions). Zugleich beauftragte der Rat der Stadt die Verwaltung gestern, �nach Ablauf der Saison einen umfassenden Bericht sowie ein Konzept im Hinblick auf Investitionen und den weitergehenden Betrieb des Freibades zu erarbeiten�. Kommentar von Thomas Br�tzel (W.i.R.): �Eigentlich h�tte ich eine andere Reihenfolge erwartet: Erst das Konzept, dann die neue Planstelle!� Und die Reihenfolge war nicht das einzige Ungew�hnliche an diesem Tagesordnungspunkt: Eigentlich h�tte er in den Haupt- und Finanzausschuss geh�rt, doch die Beschlussvorlage war zu dessen j�ngster Sitzung nicht fertig geworden, wie der OB einr�umen musste. Und weiter schieben mochte die Verwaltung ihn auch nicht. Denn die Fr�hjahrsarbeiten im Freibad stehen kurz bevor.

Bereits dieser Beschluss beinhaltete die befristete Einrichtung einer dritten Schwimmmeisterstelle. Aber dann wurde bis zum Jahre 2015 der ehemalige Badleiter, der auch die Dienstwohnung auf dem Gel�nde bewohnt, �ber das als saisonale Zusatzkraft eingestellt. Nachdem dieser Vertrag 2016 aus gesundheitlichen Gr�nden ausgelaufen war, �nutzte der Fachdienst Sport und Freizeit aus Gr�nden der Sparsamkeit die M�glichkeit der Personalgestellung durch einen Dritten�, so die Verwaltung weiter. Aber: �Aufgrund hoher Ausfallzeiten hat sich dieser Weg als nicht verl�sslich und praktikabel erwiesen.�

Au�erhalb der Saison arbeiten die Schwimmmeister sowie Fachkr�fte aus dem Fachdienst Sport und Freizeit an der Behebung von baulichen M�ngeln bzw. am Substanzerhalt der Freibadanlage (z.B. Sanierung barrierefreie Toilette, undichte Anschl�sse der Ringleitung, Sanierung der  Duschanlage etc.). Das Kassenpersonal und die Rettungsschwimmer werden in der Saison �ber Zeitvertr�ge eingestellt (z.B. Studentinnen und Studenten).  Im �brigen werden, um Personalkosten f�r die Stadtverwaltung einzusparen, schon seit Jahren �ffentliche gef�rderte Mitarbeiter eingesetzt. Denn es gibt immer viel zu tun. Die Verwaltung: �Die technische und bauliche Ausstattung des Freibades ist auf dem Stand der sechziger Jahre und sehr st�ranf�llig. Viele Arbeiten m�ssen daher von den hauptamtlichen Mitarbeitern noch von Hand (z.B. Chlorierung) erledigt werden und sind entsprechend zeitintensiv.�

Beispielhafte Kita-Angebote in Bild und Ton

�Das Personal l�sst sich umso leichter disponieren, je gr��er die Einrichtung ist�, waren sich gestern auf einer Pressekonferenz im Remscheider Rathaus Christel Steylaers, die Frauenbeauftragte der Stadt Remscheid, Astrid Vornmoor (Vornmoor-Consult) und Jutta Klarhold von der Wuppertaler Kinderland eGmH einig. Letztere geh�rt in der Nachbarstadt mit zwei Kitas zu den gr��ten Anbietern: Die an der Reichsstra�e hat acht Gruppen f�r insgesamt 150 Kinder, die an der Hardtstra�e sechs f�r 115. Und wegen der langen �ffnungszeiten seien beide bei den Eltern hei� begehrt, berichtete Jutta Klarhold. �Manche M�tter melden ihr Kind schon an, da ist es noch gar nicht geboren! Und die Warteliste ist lang!� Auch Babys werden aufgenommen. Denn es gibt viele M�ller, die nach der Mutterschaft baldm�glichst zur�ck in den Beruf m�chten.

Unter �Partner f�r flexible Kinderbetreuung� finden  sich dort auch gute Beispiele aus der Praxis. Dazu z�hlen aus Remscheid die IKE-Kita �Confetti�, die Gro�kindertagespflege �Regenbogenzwerge�,  der stadtteiloffene Kindergarten �Hoppelhasen� der Fa. Vaillant, die Vereine �Die Wiege� und �Die Verl�ssliche� sowie mehrere Grund- und weiterf�hrenden Schulen mit einem �berdurchschnittlichen OGS-Angebot.

Auf die folgt nun ein knapp sieben Minuten langer Film, der in K�rze im Internet bei YouTube abgerufen werden kann (Link folgt). Den hat das Frauenb�ro der Stadt Remscheid im Rahmen der Landesinitiative �NetzwerkW� mit Mitteln des NRW-Ministeriums f�r Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter durch die Wuppertaler Siegerbusch Filmproduktion herstellen lassen. Er greift Betreuungsprobleme im St�dtedreieck auf und nennt verschiedene praktische L�sungsm�glichkeiten. Damit m�chten die Projektkoordinatorin Astrid Vornmoor und die Frauen- und Gleichstellungsbeauftragte Christel Steylaers auch in Bild und Ton den Nachweis erbringen, das sich die Arbeitszeiten von Eltern, der Fachkr�ftebedarf der Arbeitgeber, Kindeswohl und die Belange der Besch�ftigten im Kitabereich sehr wohl miteinander vereinbaren lassen, wenn man sich denn darum bem�ht. Steylaers: �Arbeitgeber w�nschen sich, dass Besch�ftigte m�glichst in Vollzeit an ihren Arbeitsplatz zur�ckkehren. Daf�r reichen aber oft die vorhandenen Betreuungszeiten in den Einrichtungen nicht aus, oder die wiedereinsteigende Mutter oder der Vater sind unschl�ssig, wie viele Stunden in der Betreuung sie ihrem Kind zumuten k�nnen und welche Kosten sie f�r die Kinderbetreuung �bernehmen wollen.� Besonders f�r Frauen, die vor der Familiengr�ndung im Schichtdienst besch�ftigt waren, sei eine R�ckkehr auf den alten Arbeitsplatz oft schwierig.

Der Internet-Flyer und nun auch der Film weisen beispielhaft hin auf flexible innovative Kinderbetreuungsangebote in Remscheid, Solingen und Wuppertal f�r Kinder und Jugendliche im Alter von 0 bis 16 Jahren.

In Kitas kaum Interesse an 25-Stunden-Betreuung

Zwischen dem 1. Januar 2016 und dem 1. August 2017 wurde bzw. wird das Platzangebot in den st�dtischen Kindertageseinrichtungen um 176 Pl�tze erh�ht. Hiervon werden 103 Pl�tze in den neuen Einrichtungen Remscheider Stra�e und Am Holscheidsberg vorgehalten. Weitere 73 Pl�tze konnten durch Ver�nderungen der Gruppenstrukturen oder �berbelegungen geschaffen werden. Durch die �berbelegungen entstehen jedoch keine dauerhaften Pl�tze. Im selben Zeitraum konnten in den Kindertageseinrichtungen der Stadt Remscheid zus�tzlich 30 Pl�tze f�r zweij�hrige Kinder sowie weitere 151 Pl�tze f�r Kinder �ber drei Jahren bereitgestellt werden.

Ab 1. August 2017 werden gegen�ber dem 1. Januar 2016.zus�tzlich 155 Kinder ganzt�gig mit 45 Wochenstunden in den st�dtischen Kindertageseinrichtungen betreut. Dies entspricht einem Anstieg von 3,1 Prozent. Im selben Zeitraum sinkt die Inanspruchnahme von 35-Stunden-Betreuungen um 2,2 Prozent. Die 25-Stunden-Betreuung wird mit zehn Pl�tzen insgesamt kaum in Anspruch genommen.

In Folge der Inbetriebnahme neuer Einrichtungen / den Ausbau der Kinderbetreuungsangebote ist davon auszugehen, dass �berbelegungen zuk�nftig nicht mehr erforderlich sein werden. Der reduzierten Anzahl aufgenommener Kinder folgend w�re dann auch die Personalausstattung der st�dtischen Kindertageseinrichtungen wieder zu reduzieren. (aus einer Verwaltungsvorlage zur Ratssitzung am 30. M�rz)

Free to P(l)ay, oder: Die T�cken kostenloser Apps

Per Handy werden mit Goldtalern, Diamanten und Herzen in der virtuellen Spielewelt Siedlungen gebaut, reizvolle G�rten angelegt und Gegner besiegt. Hersteller von Action-, Strategie- und Rollenspielen wie Clash Royal, Candy Crush Soda Saga oder Pok�mon Go bieten Spiele-Apps zum kostenlosen Download f�r Smartphones und Tablets an. F�r viele Spiele-Macher ist das System der �Free to Play-Games� ein eintr�gliches Gesch�ftsmodell. Denn �free to play� kann durchaus zur Kostenfalle werden. Wenn das geschenkte Kapital, Leben oder die Ressourcen verspielt sind, m�ssen Spieler unangenehme Wartezeiten in Kauf nehmen. Es sei denn, sie zahlen f�rs schnellere Weiterkommen je nach Spiel von 99 Cent bis zu 99 Euro, um etwa Spielebeschleuniger (Booster) kaufen zu k�nnen.

Ob und ab wann genau eine vermeintlich kostenlose Spiele-App ins reale Geld gehen kann, hat die Verbraucherzentrale NRW an umsatzstarken Free to Play-Games f�r Android-Ger�te �berpr�ft, die im Google Play Store angeboten werden. �Unterm Strich animieren Spielemacher die Nutzer �u�erst geschickt, den kostenlosen Sektor zu verlassen und den Spieleverlauf durch den Zukauf von vielerlei Elementen voranzutreiben�, so das Fazit von Lydia Schwertner von der Verbraucherzentrale NRW. Sie warnt: �Wer sich ein Free to Play-Game auf sein Handy l�dt, kommt durch geschickte Programmierungen erst richtig auf den Spieletrip und kann hierbei leicht die Kostenkontrolle verlieren.�

Spielern wird zu Beginn nicht angezeigt, ab wann und f�r welche Elemente reale Geldbetr�ge verlangt werden. M�gliche Kosten k�nnen deshalb bei Spielbeginn nicht abgesch�tzt und mit anderen Spielangeboten verglichen werden. Computerspiele erzeugen zudem oft das Bed�rfnis weiterzuspielen, egal was es kostet. Da Spieleins�tze zum Beispiel abstrakt per Abbuchung �ber Mobilfunkrechnung oder Kreditkarte bezahlt werden, haben vor allem Kinder und Jugendlichen oft kein Gef�hl daf�r, dass sie nicht nur Spiel-, sondern reales Geld verspielen.

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R�ntgen-Museum auch �Haus der kleinen Forscher�

Das Deutsche R�ntgen-Museum in Remscheid ist in Anwesenheit von Oberb�rgermeister Burkhard Mast-Weisz sowie Fach- und Lehrkr�ften aus dem Bergischen Land als Kooperationspartner des regionalen Netzwerkes �Haus der kleinen Forscher� ausgezeichnet worden. In immer mehr Kitas, Horten und Grundschulen im Bergischen Land wird � neben vielen anderen wichtigen Aktivit�ten � geforscht und experimentiert. �Das Deutsche R�ntgen-Museum arbeitet an den gleichen Zielen wie wir - die Welt f�r Kinder erlebbar und verstehbar zu machen�, betont die Netzwerkkoordinatorin Annika Th�mmes bei der �bergabe der Auszeichnung.

Das Deutsche R�ntgen-Museum und das regionale Netzwerk �Haus der kleinen Forscher� im Bergischen Land, stimmen im Rahmen der Kooperation gemeinsame Fortbildungsangebote intensiver ab, die eine lebensnahe und hochwertige fr�hkindliche Bildung in den Bereichen Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik erm�glichen. Dr. Uwe Busch freute sich �ber die Wertsch�tzung seiner Arbeit: �Die Auszeichnung ist eine Best�tigung f�r unser Museumskonzept, mit dem wir bereits die Kleinsten f�r Naturwissenschaften und Forschung begeistern m�chten�. In den neuen multifunktionalen R�umen des �R�Lab�, im Deutsche R�ntgen-Museum, finden bereits seit Januar 2017 regelm��ig spannende Fortbildungen f�r Fach- und Lehrkr�fte aus Kitas und Grundschulen zum Thema �Forschen rund um den K�rper� statt. F�r den Remscheider Oberb�rgermeister Burkhard Mast-Weisz ist diese Kooperation ein sinnvoller Ansatz �den Respekt vor der Sch�pfung dieser Welt zu vermitteln und Zeichen gemeinsamer Bildungsziele �ber Stadtgrenzen hinweg.� Fach- und Lehrkr�fte aus dem gesamten Bergischen Land und dem Kreis Mettmann besuchen die praxisorientierten Fachfortbildungen an diesem daf�r besonders geeigneten Ort, im Deutschen R�ntgen-Museum. Dr. Uwe Busch, Direktor des Deutschen R�ntgen-Museums und Annika Th�mmes, Netzwerkkoordinatorin vom �Haus der kleinen Forscher� im Bergischen Land betonzen zum Abschluss der Veranstaltung: �Mit dieser ganz besonderen Kooperation im Bereich der fr�hkindlichen Bildung m�chten wir den Fach- und Lehrkr�ften neue spannende M�glichkeiten und Impulse zum Forschen in Kitas und Grundschulen bieten.�

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Rechtsschutz der B�rger bewusst eingeschr�nkt?

Presseerkl�rung der B�rgerinitiative Lennep e.V. 

Im heute erschienenen Amtsblatt Nr. 5 vom 22. M�rz 2017 ist der Bebauungsplan Nr. 657 � Gebiet R�ntgen-Stadion, Jahnplatz und Kirmesplatz in Remscheid-Lennep (DOC) immer noch nicht orts�blich bekannt gemacht worden, obwohl der Satzungsbeschluss bereits am 13.12.2016 gefasst wurde. Der Bebauungsplan ist damit auch nach mehr als drei Monaten noch nicht in Kraft gesetzt worden, obwohl der Oberb�rgermeister dazu verpflichtet ist, die Voraussetzungen f�r das In-Kraft-Treten eines Bebauungsplans unverz�glich zu schaffen. Nur wenn ein Bebauungsplan als Satzung beschlossen und der Beschluss �ffentlich bekannt gemacht worden ist, kann er juristisch angegriffen werden. Dies wollen Stadt und Investor offenbar mit allen Mitteln verhindern.

Ein Unterlassen der nach � 10 Abs. 3 BauGB erforderlichen Bekanntmachung eines Bebauungsplans � m�glicherweise sogar mit Ziel, den betroffenen Rechtsschutz durch ein Normenkontrollverfahren abzuschneiden � ist rechtswidrig. Von Seiten des Oberb�rgermeisters und der Verwaltung ist vor kurzem mehrfach angek�ndigt worden, dass die Baugenehmigungen bald kommen werden. Es ist daher zu vermuten, dass die Stadt Remscheid dem Investor Baugenehmigungen ohne rechtskr�ftigen Bebauungsplan vorab erteilen will. Offensichtlich wollen Stadt und Investor durch diese Taktik verhindern, dass der Bebauungsplan vom zust�ndigen Oberverwaltungsgericht f�r das Land Nordrhein-Westfalen in M�nster zuvor �berpr�ft und f�r rechtswidrig erkl�rt wird. Es soll offenbar den B�rgern die M�glichkeit genommen werden, die Erteilung einer Baugenehmigung auf der Grundlage des rechtskr�ftigen Bebauungsplans zu verhindern.

Die BI-Lennep e.V. vermutet, dass durch dieses Vorgehen der Stadt die gesetzlich vorgesehenen Rechtsschutzm�glichkeiten der B�rger bewusst eingeschr�nkt bzw. verz�gert werden sollen. Daher hat die BI-Lennep e.V. eine auf das �ffentliche Baurecht spezialisierte Anwaltskanzlei beauftragt, den Oberb�rgermeister aufzufordern, den Bebauungsplan entsprechend der gesetzlichen Anforderungen an das Bebauungsplanverfahren und der pers�nlichen gesetzlichen Verpflichtung als Oberb�rgermeister umgehend durch orts�bliche Bekanntmachung in Kraft zu setzen.