Wie lange ist der Euro noch stabil?

Geschichte, Krisen & Zukunft der europäischen Währung

Die im Vertrag von Maastricht festgelegte Umwandlung der Europäischen Gemeinschaft in eine Wirtschafts- und Währungsunion war ein entscheidender Schritt der europäischen Integration. Im Jahr 1999 erfolgte die Einführung des Euro zunächst als Buchgeld. Als Bargeld wurde der Euro schließlich am 1. Januar 2002 eingeführt.

Aktuell ist der Euro die gemeinsame Währung in nur 19 EU-Mitgliedstaaten. Auch die anderen Mitgliedstaaten müssen den Euro künftig noch einführen. Wenn ein Land Mitglied in der EU ist, muss es auch über kurz oder lang den Euro einführen - sofern es die Kriterien erfüllt. Die Ausnahme ist Dänemark, das sich, wie auch das UK, ein "Opting out" hat im EU-Vertrag zusichern lassen. Schweden müsste den Euro einführen, die Einführung ist aber einem Referendum gescheitert, so dass der Fall im Moment auf Eis liegt. Bleibt die Frage, ob und wann Staaten wie Polen oder Ungarn oder Bulgarien und Rumänien soweit werden, den Euro einzuführen.

Die bis dato zwanzigjährige Geschichte der gemeinsamen Währung Euro waren insgesamt betrachtet recht bewegt. Waren die ersten zehn Jahre des Euro geprägt von der Einführung der Währung und dem Hinzukommen weiterer Mitglieder in den Euroraum, war das zweite Jahrzehnt weitgehend von der Krise überschattet. Die aktuelle Corona-Pandemie und die erneuten massiven Staatsverschuldungen der EU-Länder stellen den Euroraum abermals auf eine Bewährungsprobe und machen umfangreiche Hilfsmaßnahmen erforderlich. Doch der Euro zeigte sich in seiner Geschichte recht krisenfest, so dass Ökonomen größtenteils von einer weiterhin stabilen Währung ausgehen und derzeit auch keine Parallelen zur Finanzkrise 2008/9 ziehen. Was die Zustimmungswerte für den Euro anbelangt, sind diese laut Eurobarometer-Umfragen der letzten Jahre relativ hoch: Drei Viertel der Bürgerinnen und Bürger im Euroraum sagen, dass der Euro eine gute Sache für die EU als Ganzes ist.

Was ist der Euro?
Der Euro ist die gemeinsame Währung der Europäischen Union.

Wann wurde der Euro eingeführt?
Vereinbarungen über den Euro wurden bereits 1992 im Vertrag von Maastricht getroffen, welcher die Einführung der Wirtschafts- und Währungsunion in drei Stufen vorsah. Als Voraussetzung für eine gemeinsame Geld- und Währungspolitik wurde 1998 die Europäische Zentralbank (EZB) gegründet. Die Umsetzung der dritten Stufe erfolgte schließlich am 1. Januar 1999 mit der Einführung des Euro. Als Bargeld wurde der Euro jedoch erst drei Jahre später am 1. Januar 2002 in 12 europäischen Staaten in Umlauf gebracht und hat somit auch die D-Mark abgelöst.

Welche Länder haben den Euro eingeführt?
Bei der Bargeld-Einführung 2002 waren folgende Staaten mit dabei: Belgien, Deutschland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Italien, Irland, Luxemburg, die Niederlande, Österreich, Portugal und Spanien. 2007 folgte Slowenien, 2008 Zypern und Malta, 2009 die Slowakei, 2011 Estland, 2014 Lettland und 2015 Litauen. Heute zählen 19 EU-Mitgliedstaaten zur Eurozone.

Welche Länder der EU haben den Euro nicht eingeführt?
Bislang nicht eingeführt haben den Euro Dänemark, Schweden, Polen, Tschechien, Kroatien, Ungarn, Bulgarien, Rumänien, und auch Großbritannien hatte die Euro-Währung nicht übernommen.

Welche Voraussetzungen müssen Länder erfüllen, um der Eurozone beizutreten?
Es gibt strenge Anforderungen, sogenannte Konvergenzkriterien, für einen Beitritt zur Eurogruppe, die im Stabilitäts- und Wachstumspakt von 1997 festgelegt worden sind:
- Keine übermäßige Staatsverschuldung
- Preisstabilität
- Langfristige Zinssätze
- Wechselkursstabilität
- EU-Mitgliedschaft

Was versteht man unter der sogenannten „Eurokrise"?
Aufgrund der in den USA ausgelösten Banken- und Finanzkrise 2008 kam es in Europa in den Folgejahren ab 2010 zur Krise der Europäischen Währungsunion. Sie umfasste eine Staatsschuldenkrise, eine Bankenkrise und eine Wirtschaftskrise. Die Bezeichnung „Eurokrise“ bezieht sich nicht auf den Außenwert des Euro, denn dieser blieb relativ stabil.

Was ist der  Europäische Stabilitätsmechanismus?
Im Kampf gegen die Schuldenkrise wurde der europäische Stabilitäts- und Wachstumspakt 2012 zum Fiskalpakt fortentwickelt und der dauerhafte Euro-Rettungsschirm geschaffen, der „Europäische Stabilitätsmechanismus" (ESM) .

Folgt nach der Corona-Pandemie die nächste Eurokrise?
Führt uns die Coronakrise in die nächste Schuldenkrise, die abermals in einer weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise münden könnte? Die Prognosen der Experten fallen unterschiedlich aus, wobei Ökonomen größtenteils von einer weiterhin stabilen Währung ausgehen und derzeit auch noch keine Parallelen zur Finanz- und Wirtschaftskrise 2008/9 ziehen. Fakt ist, die Schuldenberge in den europäischen Staaten steigen in teils bedenkliche Höhen. Bei einem Wiederaufflackern der Staatsschuldenkrise kann nicht ausgeschlossen werden, dass die Wirtschaft insgesamt wieder stark in Mitleidenschaft gezogen wird.

Wie steht es um die Zukunft des Euro?
Lässt sich die Eurozone trotz Krisen auf Dauer zusammenhalten, oder sprengt die Pandemie am Ende doch noch die Währungsunion - und damit vielleicht auch die Europäische Union insgesamt? Auch in dieser Frage gehen die Meinungen der Experten auseinander. Bislang zeigte sich die Euro-Währung stabil, und der Euroraum trotzte allen Krisen und verstand es, sich aus misslichen Lagen heraus zu manövrieren.

1970 Werner-Plan:
Dieser unter dem damaligen luxemburgischen Premierminister Pierre Werner vorgelegte Bericht sah vor, bis 1980 in der damaligen Europäischen Gemeinschaft eine Währungsunion einzurichten und eine einheitliche Währung einzuführen. Er enthielt bereits einen Plan zur stufenweise Gründung, bei gleichzeitiger Schaffung einer gemeinsamen Zentralbank. Durch die damaligen währungspolitischen Turbulenzen und das Ende des Bretton-Woods-Abkommens kam dieses Projekt nicht zustande.
1985 Pläne zum gemeinsamen Binnenmarkt:
Die Europäische Gemeinschaft beschloss die Gründung eines einheitlichen europäischen Marktes. Die EG-Kommission legte das Weißbuch zur Vollendung des Binnenmarktes vor.
1989 Delors-Bericht:
Dieser Bericht zur Wirtschafts- und Währungsunion schlug einen Dreistufen­plan zur Schaffung einer einheitlichen Währung und einer europäischen Zentralbank vor. Er wurde von einer Expertengruppe unter Einschluss der Präsidenten der nationalen Zentralbanken vorgelegt und zur Grundlage für den späteren Vertrag von Maastricht.
1.7.1990 1. Stufe zur EWWU:
Die Einführung der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion (EWWU) - und somit des Euro - wurde in einem dreistufigen Plan begonnen. In der ersten Stufe stimmten die EU-Staaten ihre Wirtschafts- und Währungspolitik stärker aufeinander ab. Wesentlich war die Abschaffung der noch verbleibenden Beschränkungen des freien Kapitalverkehrs innerhalb der Europäischen Union.
7.2.1992 Vertrag von Maastricht wurde unterzeichnet:
Der Vertrag über die Europäische Union wurde in Maastricht von den EU-Mitgliedstaaten unterzeichnet. Mit dem Vertrag von Maastricht wurde die EU in ihrer heutigen Form ins Leben gerufen.
1.1.1993 Europäischer Binnenmarkt trat in Kraft:
Damit entstand in der EG ein Wirtschaftsraum ohne Binnengrenzen, in dem der freie Verkehr von Personen, Waren, Dienstleistungen und Kapital gewährleistet wurde.
1.11.1993 Vertrag von Maastricht trat in Kraft:
Mit Inkraftreten des Vertrags über die Europäische Union wurde die Europäische Union (EU) gegründet und die Vollendung der Währungs- und Wirtschaftsunion beschlossen.
1.1.1994 2. Stufe zur EWWU:
In dieser Stufe zur Wirtschafts- und Währungsunion bemühten sich die Staaten der EU, die strengen Aufnahmebedingungen für die Europäische Währungsunion zu erfüllen, welche in Konvergenzkriterien festgelegt wurden. Das Europäische Währungsinstitut (EWI) wurde gegründet - Vorläufer der späteren Europäischen Zentralbank (EZB).
3.12.1996 Gestaltungsentwürfe der Euro-Banknoten:
Die Gestaltung der Banknoten erfolgte zum Thema "Zeitalter und Stile Europas". Hauptelemente der Scheine wurden Fenster, Tore und Brücken.
17.6.1997 Stabilitäts- und Wachstumspakt:
Der Stabilitätspakt wurde von allen Mitgliedstaaten angenommen, aus Anlass der Annahme des Vertrags von Amsterdam. Somit waren die gemeinschaftlichen Vorschriften und Aufnahmebedingungen zum Euroraum festgelegt.
1.6.1998 Gründung der Europäischen Zentralbank:
Die EZB nahm in Frankfurt am Main ihre Arbeit auf. Die EZB übernahm die Verantwortung für die europäische Geldpolitik.
1.1.1999 3. Stufe zur EWWU – Einführung des Euro als Buchgeld:
Mit dieser dritten Stufe begann die eigentliche Währungsunion, indem der Euro als eigenständige Währung tatsächlich eingeführt wurde. Der Euro wurde zunächst nur als Buchgeld für den elektronischen Zahlungsverkehr eingeführt. Auf der Grundlage der Konvergenzberichte gab es zunächst elf Staaten, die an der Währungsunion teilnahmen: Deutschland, Frankreich, Belgien, die Niederlande, Luxemburg, Österreich, Irland, Finnland, Spanien, Portugal und Italien. Die Wechselkurse der teilnehmenden Staaten wurden festgelegt.
1.1.2001 Griechenland trat der Eurozone bei:
Griechenland trat als zwölftes Mitglied dem Währungsraum bei und führte den Euro im Land ein.
1.1.2002 Einführung des Euro als Bargeld:
Seit Januar 2002 ist der Euro das gesetzliche Zahlungsmittel in zwölf Mitgliedstaaten. Bis Ende 2001 wurden etwa 15 Milliarden Euro-Banknoten mit einem Nennwert von 650 Milliarden Euro gedruckt und über 50 Milliarden Euro-Münzen geprägt.
1.1.2007 Slowenien trat der Eurozone bei:
Slowenien führte als 13. Mitglied den Euro im Land ein.
1.1.2008 Malta und Zypern traten der Eurozone bei:
Die beiden Länder führten ebenfalls den Euro ein. Der Währungsraum umfasste somit 15 Mitglieder.
1.1.2009 Die Slowakische Republik trat der Eurozone bei:
Die Slowakei führte als 16. Mitglied den Euro im Land ein.
2009/10 Beginn der „Eurokrise":
Beginnend mit der hohen Staatsverschuldung Griechenlands 2009, manifestierte sich ab 2010 die sogenannte "Eurokrise" in Europa. Die Bezeichnung „Eurokrise“ bezieht sich jedoch nicht auf den Außenwert des Euro, denn dieser blieb relativ stabil. Der Begriff zielt vielmehr umfassend auf die Staatsschuldenkrise, Bankenkrise und Wirtschaftskrise.
2010 „Euro-Rettungsschirm":
Unter dem Begriff "Euro-Rettungsschirm" initiierten die Europäische Union und die Mitgliedstaaten der Eurozone in den folgenden Jahren verschiedene Maßnahmen, um hoch verschuldete Staaten wie Griechenland und Portugal vor der Staatspleite zu bewahren. Beginnend mit dem Europäischen Finanzstabilisierungsmechanismus (EFSM) mündeten die Hilfsmaßnahmen 2013 schließlich im Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM). Auf 600-700 Milliarden Euro summierten sich die Rettungspakete für Griechenland, Irland, Portugal, Spanien und Zypern.
1.1.2011 Estland trat der Eurozone bei:
Estland führte als 17. Mitglied den Euro im Land ein.
1.1.2014 Lettland trat der Eurozone bei:
Lettland führte als 18. Mitglied den Euro im Land ein.
1.1.2015 Litauen trat der Eurozone bei:
Litauen führte als 19. Mitglied den Euro im Land ein.
2020 Debatte um erneute "Eurokrise" in Folge der Corona-Pandemie:
Aufgrund des insgesamt hohen Schuldenstandes in der EU, der sehr hohen Staatsverschuldung einiger Mitgliedstaaten mit Schuldenquoten bis über 200 Prozent des BIP wie im Falle Griechenlands, wird diskutiert, ob sich daraus abermals eine umfassende Finanz- und Wirtschaftskrise entwickeln könnte. Ein Corona-Hilfspaket namens "NextGenerationEU" über 750 Milliarden Euro wird beschlossen und steht ab 2021 zur Auszahlung an die EU-Mitgliedstaaten bereit, um die Folgen der Pandemie abzufedern.
2022 Reform des Euro-Rettungschirms ESM:
2022 soll laut Beschluss der EU-Finanzminister eine Reform des Euro-Rettungschirms ESM erfolgen, um die sich in der Corona-Rezession befindliche Eurozone besser gegen künftige Finanz- und Bankenkrisen zu wappnen.

Welche Anforderungen müssen Länder erfüllen, um dem Währungsraum beitreten zu können?

Es gibt strenge Anforderungen, sogenannte Konvergenzkriterien, für einen Beitritt zur Eurogruppe, die im Stabilitäts- und Wachstumspakt von 1997 festgelegt worden sind:

  • Staatsverschuldung:
    Das öffentliche Defizit darf 3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts nicht überschreiten, und der öffentliche Schuldenstand darf nicht mehr als 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts betragen.
  • Preisstabilität:
    Die Inflationsrate darf nicht mehr als 1,5 Prozentpunkte über der Rate der drei preisstabilsten Mitgliedstaaten liegen.
  • Langfristige Zinssätze:
    Die Zinsen dürfen nicht um mehr als 2 Prozent über denen liegen, die die drei Staaten mit der höchsten Preisstabilität aufweisen.
  • Wechselkursstabilität:
    Das Land mindestens zwei Jahre dem Europäischen Wechselkursmechanismus angehört haben, ohne dass es in dieser Zeit zu großen Kursabweichungen gekommen ist. Die Währung muss also stabil sein.
  • EU-Mitgliedschaft:
    Davon abgesehen muss ein Land Mitglied der Europäischen Union sein, um dem Währungsraum beitreten zu können.

Eurokrise – Folgen der Finanzkrise 2008

Aufgrund der in den USA ausgelösten Banken- und Finanzkrise 2008 kam es in Europa in den Folgejahren ab 2009/2010 zur Krise der Europäischen Währungsunion. Sie umfasste eine Staatsschuldenkrise, eine Bankenkrise und eine Wirtschaftskrise. Die Bezeichnung „Eurokrise“ bezieht sich nicht auf den Außenwert des Euro, denn dieser blieb relativ stabil.

Zur Überwindung der Eurokrise wurde der Euro-Rettungsschirm eingeführt, der in mehreren Hilfspaketen den hoch verschuldeten Staaten Kredite im Umfang von rund 700 Milliarden Euro zur Verfügung stellte.

Ausführliche Infomationen in unserem Dossier über die Eurokrise


Coronakrise – Folgen der Covid19-Pandemie ab 2020

Droht nach der Coronakrise die nächste Eurokrise?

Diese Frage lässt sich schwer beantworten. Die Prognosen der Experten fallen unterschiedlich aus, wobei Ökonomen größtenteils von einer weiterhin stabilen Währung ausgehen und derzeit auch noch keine Parallelen zur Finanz- und Wirtschaftskrise 2008/9 ziehen. Fest steht, die staatlichen Finanzhilfen zur Abmilderung der Folgen der Corona-Pandemie sind enorm und sorgen in allen europäischen Ländern für wachsende Schuldenberge.

In den zunehmenden Schulden allein sieht Oliver Holtemöller, stellvertretender Präsident des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle, zunächst nicht ein Problem. Relevant seien nicht die absolut steigenden Staatsschulden, sondern die Schuldenquote:  „Die Schuldenquote wird von alleine zurückgehen, wenn nach der Krise wieder strukturell annähernd ausgeglichene Haushalte angestrebt werden sollten und die Wirtschaft nominal wächst“, so seine Ansicht. Ein solide aufgestelltes Land könne aus einer hohen Schuldenquote herauswachsen,  so auch Holger Schmieding, Chefvolkswirt der Berenberg Bank, und verweist auf das Beispiel Deutschland der Jahre 2010-2019:  „Wachstum, mehr Arbeitsplätze und damit höhere Steuer- und Sozialeinnahmen sind der Schlüssel zum Erfolg.“

Jedoch befinden sich die europäischen Länder wirtschaftlich in einer recht unterschiedlichen Lage, einige waren schon vor der Corona-Pandemie alles andere als solide aufgestellt und gingen schon vorbelastet in die neue Krisensituation. Und die Schuldenquote steigt vor allem in einigen südeuropäischen Ländern in bedenkliche Höhen, Griechenland beispielsweise lag im Sommer 2021 bereits bei über 200 Prozent. Analysen und Prognosen zeigen, wie stark die Wirtschaftsleistung einbricht und  das BIP schrumpft. Je heftiger und langwieriger die Corona-Rezession verlaufe, desto gravierender die Auswirkungen auf ohnehin hoch verschuldete Volkswirtschaften: „Ein Wiederaufflackern der Staatsschuldenkrise könnte die Wirtschaft insgesamt in den Abgrund ziehen", so etwa der Wirtschaftsjournalist Henrik Müller, der ein solches Szenario zumindest nicht für abwegig hält.

Ein tendzenziell noch düsteres Bild zeichnen Etienne Schneider und Felix Syrovatka in der linksorientierten  Zeitschrift für kritische Sozialwissenschaft PROKLA  Die Corona-Pandemie entwickle sich zu einer weltweiten Wirtschaftskrise. Dadurch drohe eine neuerliche Eurokrise. Die Eurokrise sei in Südeuropa, trotz aller Stabilisierungsversuche, bis heute nicht überwunden.  Vor diesem Hintergrund sei die Gefahr für eine neue Eurokrise recht hoch. Die Autoren skizzieren folgende drei Szenarien (Zur ausführlichen Analyse).
Szenario 1  – Auseinanderbrechen der Eurozone und Gefahr einer weitreichenden Renationalisierung
Szenario 2  – Pragmatische  Stabilisierung und neoliberaler Backlash
Szenario 3 – Die Krise als Möglichkeitsfenster für eine postneoliberale Politik der sozialen Infrastrukturen und der sozialökologischen Transformation

Ausführliche Informationen über die Covid19-Pandemie in Europa und die Folgen

Wie steht es um die Zukunft des Euro? Lässt sich die Eurozone trotz Krisen auf Dauer zusammenhalten, oder sprengt die Pandemie am Ende doch noch die Währungsunion - und damit vielleicht auch die Europäische Union insgesamt? Auch in dieser Frage gehen die Meinungen der Experten auseinander. Bislang zeigte sich die Euro-Währung stabil, und der Euroraum trotzte allen Krisen und verstand es sich aus misslichen Lagen heraus zu manövrieren.

Das aktuelle Corona-Hilfsprogramm in Antwort auf die Pandemie-Folgen geht zudem noch einen Schritt weiter als der damalige Euro Rettungsschirm.  Es handelt sich nicht nur um ein Rettungspaket in Form von Krediten wie beim ESM, sondern darüber hinaus um Subventionszahlungen, die von den Ländern nicht zurückgezahlt werden müssen. Dennoch wird der Schuldenstand insgesamt enorm sein.

Welche Maßnahmen und Mittel stehen weiterhin in der Diskussion, um die Zukunft des Euroraums zu gewährleisten? Wäre eine künftig engere gemeinsame Fiskalpolitk in der EU die Lösung? Sollte man vermehrt auf gemeinsame Schulden setzen? Sollten die viel diskutierten Corona-Bonds/Euro-Bonds dabei zum Einsatz kommen? Könnten verstärkte eigene Einnahmequellen der EU in Form von Steuern für einen Ausgleich sorgen?

Gemeinsame Fiskalpolitk der EU?

Die Euro-Länder betreiben bislang zwar eine gemeinsame Geldpolitik, aber keine gemeinsame Fiskalpolitik. Jedes Land betreibt zunächst seine nationale Haushalts- und Finanzpolitik. Die Länder stimmen sich ab, aber kein Land kann einem anderen vorschreiben, ob es sparen, reformieren oder investieren soll. Jedoch stehen die europäischen Regierungen zunehmend unter großem Rechtfertigungszwang, wenn sie die Vorgaben der EU-Kommission ignorieren - die jüngste Regierungskrise in Portugal hat gezeigt, dass im nationalen Diskurs das Parlament und die (Oppositions-)Parteien mithilfe der EU die „eigene" Regierung politisch sehr unter Druck setzen können, das heißt, die nationalen Spielräume werden durch die „Europäisierung"  dieses Politikbereiches deutlich enger.

Hinter der derzeitigen Diskussion um die Corona-Bonds gehe es auch ums Grundsätzliche, um die Zukunft des Euro, so Cerstin Gammelin in ihrem Essay. Ermutigt die Krise die Euro-Staaten, die Währungsgemeinschaft zu vollenden oder nicht? Wird sich die europäische Solidargemeinschaft durchsetzen?

Gemeinsame Euro-Bonds/Corona-Bonds?

Eine Mehrheit der Euro-Staaten möchte, dass alle 19 Länder die Folgen der Corona-Krise gemeinsam bewältigen. Sie ist für gemeinsame Schuldverschreibungen,  gemeinschaftlich soll Kapital beschafft werden; zeitlich und in der Höhe begrenzt. Die Corona-Anleihen wären eine Möglichkeit, den besonders von Corona betroffenen Ländern mit hohen Schulden zu helfen. Der Streit um die Corona-Bonds wird jedoch heftig geführt. Frankreich ist dafür, Deutschland bislang dagegen.

Bonds sind Anleihen (auch Schuldverschreibungen,  festverzinsliche Wertpapiere). Mit ihnen leihen sich Länder oder Unternehmen an den internationalen  Finanzmärkten Geld. Normalerweise leiht sich jedes Land alleine Geld. Im Falle der Euro-Bonds/Corona-Bonds sollen die Euroländer gemeinsame Anleihen auflegen, sich gemeinsam verschulden, und dann auch gemeinschaftlich für Zinsen und Rückzahlung haften. Das grundsätzlichen Merkmal einer gemeinschaftlichen Anleihe ist zugleich das Problem: Man haftet gemeinsam. Alle für jeden. Jeder für alle. Gleichzeitig aber kann kein Land kontrollieren, wie die Nachbarn das Geld ausgeben. Das war auch  immer das Argument der deutschen Regierung gegen Euro-Bonds. was auch nachvollziehbar ist, weil die Risiken nicht kontrolliert werden können. Genau deshalb sollen aber Corona-Bonds anders konzipiert werden. Einmalig. Zeitlich begrenzt. Und im Umfang begrenzt.


Der Konflikt zwischen  den  Mitgliedstaaten  der  EU  über  die  Vergemeinschaftung von Schulden und die Pro- und Contra-Positionen  zur  Einführung  von  Eurobonds ist auch Thema des Beitrags „Corona-Bonds"in unserer Zeitschrift  „Politik & Unterricht".


Gemeinsame Schulden der Europäischen Union gibt es mit der Bereitstellung von Hilfspaketen im Grunde schon . Die Corona-Pandemie hat gezeigt, dass sich die Europäische Union in erheblichem Umfang verschulden kann, zum Zweck zusätzlicher gemeinsamer Ausgaben. Die EU wird über das Wiederaufbauinstrument NextGenerationEU und das Kreditprogramm SURE bis zu 850 Mrd. Euro an EU-Anleihen ausgeben.

Doch bedeutet dies bereits einen  Einstieg in eine europäische Fiskalunion? Auch darüber wird vehement gestritten. Für Finanzminister Olaf Scholz ist es ein historischer Schritt: „Es ist der Weg in die Fiskalunion und es ist ein guter Weg in Europas Zukunft". Eckard Rehberg von der CDU, sieht das anders: „Ich widerspreche Ihnen an dieser Stelle ausdrücklich. Es ist für uns als CDU und CSU nicht der Einstieg in eine Fiskalunion, nicht der Einstieg in eine Haftungsunion und nicht der Einstieg in eine Schuldenunion". Kay Scheller, Präsident des Bundesrechnungshofes,  wiederum ist der Meinung:  „Faktisch handelt es sich dabei um eine Vergemeinschaftung von Schulden und von Haftung. Und das ist eine Zäsur für die EU. Garant für die Schulden ist der Haushalt der Europäischen Union".

Steuern für die EU?

Angesichts der steigendene Ausgaben stellt sich die Frage nach eigenen Einnahmequellen der EU als Ausgleich.  Steuern könnten hierbei mehr Geld in den EU-Haushalt spülen. Der Finanzierung des EU-Haushalts dienen auch nationale Steuern. Dies geschieht indirekt über Beiträge der Mitgliedstaaten. Die Europäischen Verträge erlauben es der EU jedoch derzeit nicht, Steuern direkt zu erheben. Diese Regelung könnte jedoch angepasst werden, um das komplexe EU-Finanzierungssystem zu reformieren. Welche Vor- und Nachteile hätte eine europäische Steuer? In der Reihe „Europa Briefing" beschäftigte sich die Bertelsmann Stiftung und das Jacques Delors Institut in der Ausgabe „Europäische Steuern: Sollte es sie geben?" mit dieser Frage.

Die EU ist an der Steuererhebung und der Festsetzung von Steuersätzen der einzelnen Staaten also nicht direkt beteiligt. Über die Höhe der von den einzelnen Bürgerinnen und Bürgern gezahlten Steuern entscheiden deren jeweilige nationale Regierungen, die auch beschließen, wofür die eingenommenen Steuergelder ausgegeben werden. So hat etwa auch was die Umsatzsteuer anbelangt jedes EU-Land seinen eigenen Steuersatz: In Deutschland liegt der Regelsatz beispielsweise bei 19 Prozent. Auch bei der Unternehmenssteuer gibt es eine erhebliche Spanne, von nur 9 Prozent in Ungarn bis hin zu 30 Prozent in Deutschland.

Zur Debatte stehen deshalb seit Jahren eine bessere Koordinierung oder sogar eine Vereinheitlichung der Steuern.  Ebenso wird über die Einführung einer EU-Steuer diskutiert, die die EU von den Mitgliedstaaten unabhängiger machen würde. 

Welche Steuern werden konkret diskutiert?

2017 brachte eine Expertengruppe unter der Leitung des ehemaligen italienischen Ministerpräsidenten Mario Monti Vorschläge zur Finanzierung des EU-Haushalts ein. Empfohlen wurden Steuern, die entweder zum Funktionieren des Binnenmarkts oder zur Erreichung von EU-Politikzielen beitragen. Genannt wurden beispielsweise Abgaben auf Unternehmensgewinne, Kraftstoffe, CO2, Strom, auch eine Verbrauchssteuer (z. B. auf Tabak, Alkohol) und Digitalsteuer. Die Mitgliedstaaten sollen diese Steuern erheben und einen Teil der Einnahmen an die EU weiterleiten.

Digitaler Euro?

Der Rat der Europäischen Zentralbank hat im Juli 2021 den offiziellen Start eines Projekts beschlossen, mit dem die mögliche Einführung eines digitalen Euro vorbereitet wird. Erst zu einem späteren Zeitpunkt werde jedoch entschieden, ob ein digitaler Euro eingeführt wird oder nicht. In jedem Fall würde ein digitaler Euro das Bargeld nur ergänzen und nicht ersetzen. Die EZB skizziert die Vorteile eines digitalen Euro, mit ihm  könnten alltägliche Zahlungen schnell, einfach und sicher erledigt werden. Sekundenschnelle und kostengünstige Überweisungen - auch über Landesgrenzen hinweg – wären möglich.

Die Europäische Zentralbank (EZB) will die Euro-Banknoten 20 Jahre nach ihrer Einführung neu gestalten und mit einem neuen Design versehen. Der Prozess zur Neugestaltung ist auf mehrere Jahre angelegt und soll bis 2024 zu einem Ergebnis führen. In den Prozess sollen auch die Bürgerinnen und Bürger miteinbezogen werden.

„Zeitalter und Stile" war das alte Motto auf dem das Design der aktuellen Banknoten beruht. Auf allen Banknoten ist eine Epoche der europäischen Kulturgeschichte abgebildet - von der Klassik bis hin zu den modernen Bauten der Gegenwart. Die Bauwerke existieren jedoch nicht in Wirklichkeit, sondern sind Fantasieprodukte. Dieses Mal soll nun die Meinung der Öffentlichkeit eingeholt werden, wie die Banknoten künftig aussehen sollen: „Wir wollen Euro-Banknoten entwickeln, mit denen sich die Bürgerinnen und Bürger in Europa identifizieren können und die sie mit Stolz verwenden", erklärte EZB-Direktor Fabio Panetta.

Wie wird der Prozess ablaufen?

In einem ersten Schritt sollen Fokusgruppen gebildet werden, die von Bürgerinnen und Bürgern im gesamten Euroraum Meinungen zu möglichen Themen für die künftigen Euro-Banknoten einzuholen sollen. Anschließend soll eine Themenberatungsgruppe mit Experten aus jedem Land des Währungsraums dem EZB-Rat eine Auswahl neuer Themen vorschlagen.

Nachdem die Beratungsgruppe die Themenvorschläge eingereicht hat, wird die EZB die Öffentlichkeit um ihre Meinung zu den ausgewählten Themen bitten. Anschließend wird ein Design-Wettbewerb zu den neuen Banknoten stattfinden, nach welchem die EZB die Öffentlichkeit erneut konsultieren wird. Die endgültige Entscheidung wird schließlich der EZB-Rat treffen.

Weitere Informationen bei der Europäischen Zentralbank

Wie lang wird es den Euro noch geben?

Die Europäische Zentralbank (EZB) plant eine Neugestaltung der Euro-Banknoten. Sie wird dabei mit den europäischen Bürgerinnen und Bürgern in einem Verfahren zusammenarbeiten, das 2024 zu einer endgültigen Entscheidung führen dürfte.

Wann wird der Euro scheitern?

Euro wird „mit Wahrscheinlichkeit von 85 Prozent“ scheitern Der Volkswirt erwartet nicht, dass der Euro letztlich überleben wird. „Die Wahrscheinlichkeit eines Auseinanderbrechens der Eurozone in den nächsten fünf Jahren liegt bei 85 Prozent“, merkt Malinen an.

Kann das Geld wertlos werden?

Der internationale Währungsfonds veröffentlichte im April 2022 eine Prognose für die Inflationsrate in Deutschland auf das Gesamtjahr 2022 gesehen. Laut dieser Prognose wird die Inflation in Deutschland im Jahr 2022 bei etwa 5,5 Prozent liegen. Eine Inflationsrate von null bis zwei Prozent pro Jahr gilt als normal.

Wird der Euro an Wert verlieren?

Der Euro hat sich in 20 Jahren also im Außenwert mehr als geviertelt! Oder anders ausgedrückt: In der knapp 20-jährigen Ära der EZB kann seit Einführung des Euro im Jahr 2002 bis zum Jahr 2021 ein Wertverlust von fast 80% konstatiert werden.