Angesichts der russischen Aggression brechen Schweden und Finnland mit ihrer langen Tradition der militärischen Neutralität und bewerben sich für den Nato-Beitritt. Österreich hat andere Pläne. Show Russlands Krieg gegen die Ukraine hat viele militärische Gewissheiten auf den Kopf gestellt: Schweden und Finnland bestanden jahrzehntelang auf ihrer Neutralität in Europa. Nun haben beide Staaten offiziell eine Nato-Mitgliedschaft beantragt.Österreich bleibt auf seinem Sonderweg: Außenminister Alexander Schallenberg bekräftigte am Mittwoch in einem Interview mit dem "Deutschlandfunk" die militärische Neutralität der Alpenrepublik. "Wir werden ebenso wie Irland und Malta (...) weiterhin neutral bleiben. Das heißt nicht, dass wir isoliert sind. Das heißt nicht, dass wir nicht solidarisch sind", so der Minister. Den historischen Kurswechsel der Schweden und Finnen nannte Schallenberg eine "massive Änderung ihrer Sicherheitspolitik im Eiltempo". Jedes Land habe seine eigene Geschichte und geografische Position, in Österreich sehe "die Situation anders aus". Österreich liefert keine tödlichen Waffen1995 traten Schweden, Finnland und Österreich der EU bei, nicht aber der Nato. Alle drei Staaten verpflichteten sich damals dazu, militärisch neutral zu bleiben. Das Prinzip der Neutralität in Österreich geht zurück auf einen Beschluss von 1955, das Gros der Bevölkerung stützt auch heute den Kurs. Der Außenminister betonte im Interview, dass sein Land weiterhin bei "allen Maßnahmen der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik [der EU] voll solidarisch" sei. Doch auch beim Thema Waffenlieferungen geht Österreich einen Sonderweg. Die Alpenrepublik liefert kein Kriegsmaterial an die Ukraine. Er habe seinem ukrainischen Amtskollegen Dimitri Kuleba die österreichische Position erklärt, so Schallenberg: "Wir helfen massiv im humanitären (...) und im nichtletalen Bereich." Die österreichische Verfassung verbiete die Lieferung tödlicher Waffen in die Ukraine.
Auch der österreichische Kanzler Karl Nehammer hatte bereits mehrfach einen Nato-Beitritt des Landes ausgeschlossen. Vor dessen Besuch bei Putin im April sagte der Kanzler: "Österreich war neutral, Österreich ist neutral und Österreich wird auch neutral bleiben." ANGESPANNTE STUNDEN. Besorgte Mienen bei den Staats-und Regierungschefs: Die Nachricht über den Einschlag einer Rakete in Polen nahe der ukrainischen Grenze mit zwei Toten führte zu einem Notfalltreffen am Rande des G20-Gipfels auf BaliDer russische Einmarsch in der Ukraine hat das Bedürfnis nach militärischer Sicherheit in Europa enorm ansteigen lassen. Finnland und Schweden - beide derzeit bündnisfrei - überlegen jetzt sogar den Beitritt zur NATO, um sich vor Russland zu schützen. In Schweden wird die Debatte über den NATO-Beitritt durch einen aktuellen Zwischenfall befeuert, bei dem vier russische Kampfjets den schwedischen Luftraum verletzten. Und Österreich? Wird auch Österreich über einen Beitritt zur NATO nachdenken? Drei Gründe sprechen dagegen. Erstens ...
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Wieso ist Österreich nicht NATO Mitglied?Bundesverfassungsgesetz vom 26. Oktober 1955 über die Neutralität Österreichs. (1) Zum Zwecke der dauernden Behauptung seiner Unabhängigkeit nach außen und zum Zwecke der Unverletzlichkeit seines Gebietes erklärt Österreich aus freien Stücken seine immerwährende Neutralität.
Welche Länder waren in der NATO?Seit 1999 traten Polen, Tschechien, Ungarn, Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Rumänien, Slowakei, Slowenien, Albanien, Kroatien, Montenegro und Nordmazedonien der Nato bei. Auch die Ukraine hat Bestrebungen, Russland lehnte dies jedoch ab.
Ist Österreich in der EU und in der NATO?Seit 1. Jänner 1995 ist Österreich ein Mitglied der Europäischen Union (EU). Dem Beitritt Österreichs zur europäischen Staatengemeinschaft gingen jedoch einige wichtige historische Entwicklungen voraus.
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War Österreich Mal in der NATO?
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