Wer zu unbedarft mit Änderungen an seinem Kfz umgeht, riskiert schnell das Erlöschen der Betriebserlaubnis für sein gesamtes Fahrzeug. Welche Um- und Anbauten dazu führen können, und welche Folgen eine erloschene ABE hat, erfahren Sie in diesem Ratgeber-Artikel. Show
Welche Sachverhalte führen zum Erlöschen der Betriebserlaubnis (ABE)?Es gibt mehrere Umstände, die zum Erlöschen der ABE Ihres Fahrzeugs führen können. Die gesetzliche Grundlage findet sich in § 19 StVZO wieder. Die ABE erlischt demnach, wenn einer der nachstehenden Punkte erfüllt ist.
Tipp: In einem anderen Artikel informieren wir Sie ausführlich zum Thema Betriebserlaubnis für Fahrzeugteile. Fahren mit erloschener Betriebserlaubnis: diese Konsequenzen drohenDas Fahren auf öffentlichen Straßen mit einem Fahrzeug ohne ABE stellt eine Ordnungswidrigkeit dar. Im Übrigen macht es in aller Regel keinen Unterschied, ob die Betriebserlaubnis erloschen ist, oder ob Sie sie verloren haben. Meist wird das Fahren ohne ABE mit einem Bußgeld von 50 Euro geahndet. Entstand durch dieses Verhalten eine Gefährdung des Verkehrs, sind ein Bußgeld von 90 Euro und 1 Punkt in Flensburg die Konsequenz. Bei Lastkraftwagen oder Omnibussen ohne ABE sind die Strafen noch deutlich höher. Ferner haben Sie keinen Versicherungsschutz, wenn Sie ohne Betriebserlaubnis fahren. Dies kann noch wesentlich weitreichendere (finanzielle) Folgen nach sich ziehen. Betriebserlaubnis wiederlangenIst die Betriebserlaubnis aus einem der oben genannten Gründe erloschen, gibt es je nach Ursache verschiedene Möglichkeiten, sie wiederzuerlangen. Grundsätzlich sind folgende Schritte auszuführen:
11. Dezember 2021 Prüfstellen, Gesetze, Vergehen, Infos Mit speziellen Abteilungen wie der SOKO „Autoposer“ steht das Thema Tuning am Fahrzeug immer mehr im Fokus. Die spezialisierten Dienststellen und Konzepte dienen zur Feststellung und Ahndung von illegalen Umbauten. Die StVZO beinhaltet für Fahrzeuge mit deutscher Zulassung diverse Ausrüstungsvorschriften, jedoch zieht nicht jede Zuwiderhandlung das Erlöschen der Betriebserlaubnis nach sich. Definition der BetriebserlaubnisUnter anderem darf ein Fahrzeug, welches der Zulassungspflicht unterliegt, gemäß § 3 Abs. 1 S. 2 FZV in Deutschland nur dann zugelassen werden, wenn es einem genehmigten Typ entspricht oder eine Einzelgenehmigung vorliegt. Die Betriebserlaubnis mit den technischen Voraussetzungen für das Fahrzeug gemäß § 19 Abs. 1 StVZO muss bei der Zulassungsbeantragung vorliegen. Erst dann ist eine Zulassung überhaupt möglich. Die Betriebserlaubnis wird also nicht erst mit der Zulassung erteilt. Genehmigte Typen / EinzelgenehmigungenGenehmigter Typ
Einzelgenehmigung
Gründe für das Erlöschen einer BetriebserlaubnisDie Betriebserlaubnis hat nach § 19 Abs. 2 S. 1 StVZO unbefristete Gültigkeit. Bei der Abmeldung und Neuzulassung ist keine neue Betriebserlaubnis erforderlich. Ein Erlöschen der Betriebserlaubnis ist etwa dann möglich, wenn eine bewusste Änderung (kein Verschleiß) am Fahrzeug vorgenommen wird (§ 19 Abs. 2 S. 2 StVZO) und darüber hinaus mindestens eine der folgenden Änderungen vorliegt. Änderungen der erlaubten Fahrzeugart (§ 19 Abs. 2 S. 2 Nr. 1 StVZO)
Mofa
Tönungsfolien
Fahrtrichtungsanzeiger
Änderung von Geräuschen und Abgasverhalten Bewusst vorgenommene Veränderungen am Fahrzeug beim Geräusch- und/oder Abgasverhalten, welche zu einer Verschlechterung führen (§ 19 Abs. 2 S. 2 Nr. 3 StVZO), sind:
Was genau es beim Tuning am Auspuff zu beachten gilt, das ist in unseren Beiträgen „Ist eine Eigenbau Performance-Auspuffanlage legal?„, „Tuning am Auspuff – was ist eigentlich noch erlaubt?“ und dem Beitrag „Aufklärung – Klappenauspuff legal, oder nicht? Die Infos!“ erörtert. Kein eigenständiges Erlöschen bei unterlassener PrüfabnahmeDie Auffassung, dass die Betriebserlaubnis nach § 19 Abs. 3 S. 2 StVZO auch ohne Vorliegen der oben genannten Tatbestände aus § 19 Abs. 2 StVZO nach dem Einbau eines zugelassenen Zubehörs erlischt, wenn Einschränkungen nicht beachtet werden und keine Prüfabnahme durchgeführt wurde, ist nicht richtig. Man nimmt einen unabhängigen, vierten Erlöschungstatbestand einfach an. Im § 19 Abs. 3 StVZO ist nur festgehalten, dass, falls durch den Einbau von Zubehör ein Erlöschungstatbestand des § 19 Abs. 2 StVZO eingetreten ist, die Betriebserlaubnis ausnahmsweise nicht erlischt, wenn die Einbauanweisungen und Einschränkungen in der Bauartengenehmigung oder der Betriebserlaubnis für die Teile eingehalten wurden (etwa durch eine Prüfabnahme). Bestimmte Voraussetzungen erlauben durch den Einbau von Zubehör die Änderungen des Fahrzeugtyps, vom Abgas oder Geräuschverhalten, ohne dass die Betriebserlaubnis erlischt. Die Betriebserlaubnis erlischt lediglich dann, wenn die Anweisungen zum Einbau sowie die Einschränkungen nicht beachtet wurden (Ausnahme von der Ausnahme). Die Voraussetzung dafür ist aber, dass der Erlöschungstatbestand überhaupt gegeben ist (§ 19 Abs. 2 StVZO). Beispiel
Rechtliche Folgen bei der Erlöschung von der BetriebserlaubnisDie erloschene Betriebserlaubnis ist eine Ordnungswidrigkeit und führt zu verwaltungsrechtlichen Folgen. Wer ein Fahrzeug fährt, es zulässt etc., obwohl die Betriebserlaubnis (BE) erloschen ist, der macht sich laut BKatV einer Ordnungswidrigkeit schuldig: Inbetriebnahme des Fahrzeugs trotz erloschener Betriebserlaubnis
Der Beweissicherung kommt, mit Ausnahme, wenn die Zuwiderhandlung bar vor Ort verwarnt wird, eine hohe Bedeutung zu. Oft genügen bereits ein paar Fotos durch die Polizei, in schwierigen Fällen kann aber auch die Beschlagnahmung respektive Sicherstellung des Fahrzeugs nach. § 94 Abs. 1 oder Abs. 2 stopp i.V.m. § 46 OWiG als Beweis notwendig sein. Zudem ist auch der Zweck der Fahrt entscheidend, da gemäß § 19 Abs. 5 S. 2 StVZO Fahrten mit erloschener Betriebserlaubnis noch gestattet sind. Notwendige Neuerteilung der Betriebserlaubnis
Einschränkung von erlaubten Fahrten
Umbauten ohne Erlöschen von der BetriebserlaubnisSind, entgegen der Vorschriften, Umbauten vorgenommen worden, welche kein Erlöschung der Betriebserlaubnis zur Folge haben, wird gegebenenfalls eine Mängelkarte ausgestellt und die Zuwiderhandlung gegen die Ausrüstungsvorschriften der StVZO angezeigt. Beispiel
Änderungen an Fahrzeugen mit ausländischer ZulassungDie StVZO gilt ausschließlich für Fahrzeuge mit Zulassung in Deutschland, mit Ausnahme der Vorschriften in § 31d StVZO. Wird an Fahrzeugen mit einer ausländischen Zulassung eine Veränderung vorgenommen, die beim Fahrzeug mit deutscher Zulassung zum Erlöschen der Betriebserlaubnis führen würde, so kann eventuell ein Verstoß gegen § 23 StVO (Führen eines illegalen Fahrzeugs) vorliegen. Das war es natürlich längst noch nicht gewesen.tuningblog.eu hat noch jede Menge anderer Artikel rund um das Thema Auto & Tuning auf Lager. Wollt Ihr sie alle sehen? Klickt einfach HIER und schaut Euch um. Aber auch geplante Gesetzesänderungen, Verstöße im Straßenverkehr, aktuelle Regelungen im Bereich der STVO oder zum Thema Prüfstellen möchten wir Euch regelmäßig informieren. Alles dazu findet Ihr in der Kategorie „Prüfstellen, Gesetze, Vergehen, Infos„. Folgend ein Auszug der letzten Infos dazu: „tuningblog.eu“ – zum Thema Autotuning und Auto-Styling halten wir Euch mit unserem Tuning-Magazin immer auf dem Laufenden und präsentieren Euch täglich die aktuellsten getunten Fahrzeuge aus aller Welt. Am besten Ihr abonniert unseren Feed und werdet so automatisch informiert, sobald es zu diesem Beitrag etwas Neues gibt, und natürlich auch zu allen anderen Beiträgen. Welche Gründe führen zum Erlöschen der ABE?Diese Gründe sind:. Die Umbauten führen zu einer Änderung der Fahrzeugart. ... . Die Umbauten führen zu einer absehbaren Gefährdung der Verkehrsteilnehmer. ... . Die Umbauten führen zu einer Verschlechterung der Lärm- und Abgaswerte über die zulässigen Grenzwerte hinaus.. Welche Veränderungen am Fahrzeug können zum Erlöschen der Betriebserlaubnis führen Einbau eines Austauschmotors?Wenn du einen Lenker anderer Bauart anbaust, kann das dazu führen, dass die Betriebserlaubnis ihre Gültigkeit verliert. Der Einbau eines gleichwertigen Austauschmotors hat keine Konsequenzen für die Gültigkeit der Betriebserlaubnis.
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