DW-RADIOdeutsch: JJD/o-ton "Niemand hat die Absicht ..." - Produziert: 20.05.2009 - 15:36:03 von Ulbricht, Walter Show
Mehr im Media CenterArtikel zum ThemaShownotesVerknüpfte Folgen Der Bau der Berliner Mauer (1961), mit Dr. Gerhard Sälter (09.08.2021) Zum Podcast UNTERSTÜTZE DEN PODCAST BEI STEADY! Podcast-Blog mit Kommentarfunktion #historytelling - Netzwerk unabhängiger Geschichtspodcasts Schick mir Kommentare und Feedback als Email! Der Podcast bei Fyyd Der Podcast auf Twitter schwarze0fm auf Twitter Frag mich nach deiner persönlichen Einladung ins schwarze0-Discord! Die Episoden werden thematisch und nicht nach Erscheinungsdatum nummeriert. Für einen chronologischen Durchgang zur europäischen Geschichte sollten die Episoden nach Namen sortiert werden. schwarze0fm hatte als Hobbyprojekt begonnen - inzwischen habe ich aber durch Auftragsproduktionen und Crowdfunding die Möglichkeit gewonnen, mehr und bessere Folgen für Geschichte Europas zu produzieren. Das Prinzip "schwarze Null" bleibt - die Einnahmen werden verwendet, für mich Rahmenbedingungen zu schaffen, den Podcast zu betreiben und weiterzuentwickeln. In dieser Folge habe ich das ausführlich erklärt. This episode of "Geschichte Europas" by schwarze0fm (Tobias Jakobi) first published 2021-08-02. CC-BY 4.0: You are free to share and adapt this work even for commercial use as long as you attribute the original creator and indicate changes to the original. Niemand hat die Absicht… "Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten!", deklamierte SED-Chef Walter Ulbricht am 15.06.1961 – 2 Monate später begann der Bau der Berliner Mauer. Mit diesem Ablauf wurde Ulbricht und seine unwahre Verlautbarung zum geflügelten Paradebeispiel für unwahre oder kurze Zeit später nicht mehr gültige Zusicherungen. Das Phänomen kennzeichnet den Umgang der Herrschenden mit ihren Untertanen weltweit – hat jedoch in der Corona-Pandemie einen neuen unrühmlichen Höchststand erreicht. Aktueller gesellschaftlicher Aufreger ist die veränderte Haltung der Politspitze zur Impfpflicht. Im Folgenden einige Volten der Politführungen und ExpertInnen während der Corona-Pandemie. Markus Söder 13.07.2021: „Ich sehe für Herbst und Winter keinen Lockdown wie bei der dritten Welle“ «Eine Impfpflicht wird es nicht geben»: Dieser Satz befand sich auf der Webseite der Bundesregierung seit Beginn der Impfkampagne. Am 17.11.2021 wurde diese Zusicherung ersatzlos gestrichen. Als eine der zahlreichen gleichlautenden Äußerungen der obersten Politnomneklatura sei die explizite Aussage von Bundeskanzelerin Merkel noch im Jul 2021 erwähnt: „Es wird keine Impfpflicht geben!“
Chef-Virologe Drosten dozierte am 25.08.2021: „Die Schutzwirkung der Corona-Vakzinen ist viel besser als beispielsweise bei den Influenza-Impfstoffen“. Eine Boosterimpfung ist daher für die Allgemeinheit unnötig. RKI-Chef Lothar Wieler prognostizierte am 23.02.2021: „Am Ende dieses Jahres werden wir diese Pandemie kontrolliert haben.“ Bis dahin würden ausreichend viele Impfdosen zur
Verfügung stehen, „um die gesamte Bundesbevölkerung zu impfen“. Die entscheidende Voraussetzung sei freilich, dass sich genügend Menschen impfen ließen. 60 bis 70 Prozent der Bevölkerung müssten es sein, damit Herdenimmunität eintritt. Die Liste ließe sich mit etwas Recherchearbeit sicher noch erheblich erweitern, aber auch so wird klar, wie sehr sich Mensch auf programmatische Ansagen von PolitikerInnen und ExpertInnen verlassen kann. Widmen wir uns im Folgenden jenem Sinneswandel der Herrschenden, der wahrscheinlich die höchste gesellschaftliche Sprengkraft hat – der Impfpflicht.
Versuchen wir einen ruhigen und rationalen Blick auf die Problemstellung: Lässt die Verfassung der BRD eine Impfpflicht in begründeter Gefahrensituation zu? Eine Ausarbeitung des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages aus dem Jahre 2016, also deutlich vor Covid-19, bejaht dies. Die Ausarbeitung, die unter dem Skript verlinkt ist, nennt jedoch wichtige Voraussetzungen, die nun schrittweise betrachtet werden sollen. 1. Das verfolgte Impfziel muss legitim sein 2. Die Impfung muss zum Erreichen des Zieles geeignet sein 3. Die Impfung muss ausreichend sicher und in Relation zur drohenden Gefahr verträglich sein. 4. Erforderlichkeit – das gegebene Ziel darf nicht auch mit weniger eingreifenden Maßnahmen erreichbar sein. Zusammenfassend kommt
die Zurückhaltung vieler PolitikerInnen zu einer möglichen Impfpflicht nicht von ungefähr. Ganz so zwanglos lässt sich eine Covid-19 Impfpflicht nicht verfassungsgemäß ableiten. Dass Impfpflichten grundsätzlich mit Grundgesetz vereinbar sein können, zeigt beispielsweise die bis 1970 bestehende Pockenimpfpflicht. Mel (RDL) Quellen: Wer hat gesagt Niemand hat die Absicht eine Mauer zu bauen?Diesen Satz sagt DDR-Staats- und Parteichef Walter Ulbricht am 15. Juni 1961 in einer Pressekonferenz. Zwei Monate später ist die Berliner Mauer gebaut – und Ulbricht steht als einer der größten Lügner der Geschichte da.
Wie nannte Honecker die Mauer?Da wurde mein langsam tatterig werdendes Staats- und Parteioberhaupt Erich Honecker mit einem Satz zitiert, den er auf dieser Konferenz holterdiepolter über die Staatsgrenze fallen ließ – jene weiße Linie, die eigentlich eine rote Linie war, über die man gar nicht sprach. Und er nannte sie auch noch Mauer.
Wer hat veranlasst die Mauer zu bauen?Wer hat die Berliner Mauer bauen lassen? Die DDR-Regierung ließ im August 1961 die Berliner Mauer errichten. Den Befehl gab der Ministerrat am 12. August unter Führung des SED-Parteichef und Staatsratsvorsitzenden Walter Ulbricht.
Wer war für den Mauerbau verantwortlich Ulbricht oder Chruschtschow?Chruschtschow diktierte Ulbricht 1961, die Mauer zu bauen, in: Die Zeit, 8.6.2009; Klaus Wiegrefe, Monströses aus Moskau.
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